Artikel mit dem Tag "Strafprozessrecht"



25. Mai 2019
Der Beitrag setzt sich mit einer Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund (Beschluss vom 22.02.2019 - 767 LS-800 Js 380/18-66/18) auseinander und beleuchtet die Frage, ob und ggf. wie eine einmal unterbliebene Einziehungsentscheidung nachgeholt werden kann.

23. April 2019
Nach § 406e Abs. 1 StPO kann der Verletzte über einen Rechtsanwalt Akteneinsicht erhalten. Nach § 406e Abs. 2 StPO kann diese Akteneinsicht versagt werden. Wann dies konkret der Fall ist, ist eine Frage des Einzelfalls die eine enorme Bedeutung, nicht nur bei "Aussage-gegen-Aussage" Konstellationen hat. Das Kammergericht hat hierzu eine Entscheidung mit Bedeutung für die Praxis getroffen (Beschluss vom 21.11.2018 - 3 Ws 278/18).

11. April 2019
Der Beitrag greift den Ansatz von Tully und Wenske zur Auslegung des neuen § 141 Abs. 3 Satz 4 StPO auf und zeigt, dass die Auffassung, die Beiordnung eines Pflichtverteidigers käme im Rahmen einer haftrichterlichen Vorführung nach der Rechtslage nicht in Betracht, zutrifft, aber die Regelung -zumindest teilweise- rechtspolitisch verfehlt bzw. nicht weitreichend genug ist.

16. März 2019
Während sich die Frist zur Absetzung des schriftlichen Urteils im Strafprozess je nach Dauer der Hauptverhandlung verlängert, ist dies bei der Frist zur Begründung der Revision nicht der Fall. Dies führt vornehmlich bei Umfangsverfahren zu erheblichen Problemen.

12. November 2018
Der Beitrag erklärt die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Strafbefehl und zeigt den prozessualen Ablauf.

05. November 2018
Der Beitrag umreisst die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung, also der Fälle in denen zwingend ein Strafverteidiger (im Regelfall als Pflichtverteidiger) beteiligt werden muss.

24. September 2018
Der Beitrag geht anhand täglich aufkommender Fragen an Strafverteidiger auf ausgewählte ethische Fragen der Strafverteidigung ein.

10. September 2018
Dass im Strafprozess ein umfassendes Schweigerecht besteht, ist gemeinhin bekannt. Wie verhält es sich jedoch, wenn ein Zivilrechtsstreit wie z.B. ein Schadensersatzprozess parallel zu einem Strafverfahren läuft? Der Beitrag beleuchtet die Auswirkungen der Selbstbelastungsfreiheit und des Schweigerechts auf die Erfordnisse des Zivilprozesses.

09. September 2018
Durch Verordnung vom 23. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 253) wurde die Verordnung zur Ausführung des Juristenausbildungsgesetzes (Juristenausbildungs- und Prüfungsordnung - JAPO M-V) geändert und ein Schwerpunktbereich Strafrecht eingeführt. Der Autor begrüßt diese Änderung grundsätzlich bemängelt aber den Umfang und die Ausrichtung des prüfungsrelevanten Wissens.

27. August 2018
Sicher, einige Zeugen versuchen, ebenso wie einige Beschuldigte unwahre Angaben in einem Strafverfahren zu machen um die eigene Position zu stärken. Weitaus häufiger ist die unbewusst unrichtige Wiedergabe eines Geschehens das Problem. Der Beitrag umreißt kurz die Probleme bei der Feststellung der Glaubhaftigkeit einer Aussage.

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