Artikel mit dem Tag "Rechtsprechung"



08. Oktober 2018
Das Anzeigeverhalten hat sich gegenüber früheren Jahren verändert. Vermeintliche Straftaten werden häufiger angezeigt als noch in früheren Jahren. Erfolgt die Anzeige jedoch ohne, dass der Verdacht einer Straftat nachvollziehbar ist, besteht die Gefahr, dass sich der Anzeigeerstatter selbst strafbar macht. Der Beitrag umreißt die Voraussetzungen einer solchen Strafbarkeit.

01. Oktober 2018
Der Beitrag umreisst die Strafbarkeit nach § 353b StGB anhand aktueller Fälle und klärt über die Wichtigkeit der Verschwiegenheit von Verwaltungs- und Justizmitarbeitern heraus.

08. Mai 2018
Der Beitrag fasst die allgemeinen Voraussetzungen eines Verstoßes gegen das Uniformverbot aus § 3 Versammlungsgesetz zusammen und geht dann auszugsweise auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu der sogenannten "Sharia Police" (Urteil vom 11.01.2018 - 3 StR 427/17) ein.

14. März 2018
Der Beitrag beleuchtet die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum Vermögensschaden beim Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen kritisch und geht dabei insbesondere auch die Anwendbarkeit der sozialgerichtlichen Rechtsprechung im Strafrecht ein.

01. Januar 2018
Die drei Beiträge, deren Erstellung dem Autor am meisten Spaß gemacht haben oder bei den Lesern besonders beliebt waren, werden nochmals kurz vorgestellt.

20. November 2017
Der Beitrag befasst sich mit dem Begriff der strafbaren Werbung im Sinne des § 16 UWG und zeigt anhand der Rechtsprechung die Grenzen derartiger Marketing-Maßnahmen auf.

03. Oktober 2017
Der Beitrag behandelt die Haftungsrisiken bei Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Schwerpunkte liegen dabei bei den jüngsten Entscheidungen zur Verwendung von sogenannten "Dashcams" und dem Betrieb sozialer Netzwerke.

06. September 2017
Der Beitrag stellt die Leitsatzentscheidung des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofes zum Landfriedensbruch (§ 125 StGB) vor und weist auf die enorme Ausweitung des Tatbestands hin.

13. Juni 2017
Der Beitrag bespricht die Entscheidung des 5. Strafsenats des Bundesgerichts vom 07.02.2017 (BGH 5 StR 483/16) und die Rechtsprechung zur schweren Körperverletzung (§ 226 StGB). Die Frage, ob ein Opfer ein seiner Heilung mitwirken muss und wie sich dies ggf. auf eine Strafbarkeit auswirkt wird erörtert.

07. Juni 2017
Ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (1. Strafsenat) zum Begriff des Verbotsirrtums und des Vermeidbarkeit.

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