Artikel mit dem Tag "Bundesverfassungsgericht"



16. Juli 2018
Die Selbstbelastungsfreiheit (Nemo tenetur se ipsum accusare) gilt nicht nur für den Beschuldigten sondern auch für den Zeugen. Geregelt ist dies in § 55 StPO. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Voraussetzungen und den Folgen dieses Zeugnisverweigerungsrechts.

09. Juli 2018
Das Schweigerecht des Beschuldigten ist einer zentrale Grundsätze eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens. Schon der § 136 StPO und Art. 6 EMRK sehen ein umfassendes Schweigerecht vor. Der Beitrag umreißt die Voraussetzungen des Schweigerechts.

11. Dezember 2017
Der Beitrag beschäftigt sich anhand des Beschlusses des OLG Hamm mit dem Analogieverbot zu Ungunsten des Betroffenen im Bußgeldverfahren. Dabei wird auch auf die Frage nach dem verfahrensgegenständlichen Verstoß gegen Aufzeichnungspflichten (§ 23 AEntG, § 19 AEntG, § 23 SchwArbBekG) eingegangen.

26. Juli 2017
Der Beitrag befasst sich mit der Selbstbelastungsfreiheit im Insolvenzverfahren unter besonderer Berücksichtigung des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO. Im Übrigen wird auf den "Gemeinschuldnerbeschluss" des Bundesverfassungsgerichts eingegangen.

19. Juni 2017
Der Beitrag behandelt die Berichterstattung um eine Versammlung in der Greifswalder Innenstadt und beleuchtet die rechtlichen Hintgründe, insbesondere eine mögliche Strafbakreit der Veranstalter nach §§ 14, 26 Versammlungsgesetz.

13. Juli 2016
Unabhängig von den -noch immer aktuellen- Fragen der (nachträglichen) Sicherungsverwahrung zählt die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB zu den frustrierenden Aspekten der Strafverteidigung. Ich beginne -trocken, wie es sich für einen guten Juristen gehört- mit den rechtlichen Voraussetzungen. Die Unterbringung stellt eine freiheitsentziehende Maßregel und damit -so unglaublich es klingt- keine Strafe im formellen Sinne dar. Formelle Voraussetzung für ihre...