Artikel mit dem Tag "Bundesgerichtshof"



14. Januar 2019
Der Beitrag fasst die Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 19.09.2018 - 1 StR 194/18) kurz zusammen und klärt in groben Zügen über das Untreue-Risiko bei risikoreichen Finanzgeschäften auf.

07. Januar 2019
Der Beitrag stellt die Entscheidung des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 09.08.2018 - 1 OLG 2 Ss 23/18 vor und umreißt kurz die Voraussetzungen der Vermögensabschöpfung bei einem Dritten.

17. Dezember 2018
Der Beitrag stellt die Leitsatzentscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofes - 1 StR 172/18 zur Frage, ob eine Prüfplakette rechtlich erhebliche Tatsache im Sinne des § 348 Abs. 1 StGB bekundet, kurz vor.

10. Dezember 2018
Der Beitrag stellt die Voraussetzungen einer Strafbarkeit des faktischen Geschäftsführers nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vor und setzt sich kritisch mit dem Begriff der faktischen Geschäftsführung im Strafrecht auseinander.

03. Dezember 2018
Die Frage, ob bei der Bestimmung des strafrechtlichen relevanten Steuer- oder Verkürzungsschadens ein Vorsteuerabzug berücksichtigt werden kann, war nicht selten Streitpunkt bei der Verteidigung in Umsatzsteuerstrafsachen. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof hierzu eine Leitsatzentscheidung veröffentlicht (BGH 1 StR 642/17).

26. November 2018
Das Absehen von Strafe nach § 31 BtmG, § 46b StGB kann für Beschuldigte eine -scheinbar- günstige Option sein. In einer aktuellen Entscheidung zeigt der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes jedoch, dass auch bei einer solchen Entscheidung Einiges zu beachten ist.

15. Oktober 2018
Der Beitrag stellt die Entscheidung des 5. Strafsenats vom 06.02.2018 - 5 StR 629/17 in aller Kürze vor und zeigt die Auswirkungen dieser Entscheidung auf Compliance-Maßnahmen.

20. August 2018
Nur ein Arbeitgeber kann sich wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB strafbar machen. Die Frage ob beschäftigte Personen als -sozialversicherungspflichtige- Arbeitnehmer oder als Auftragnehmer anzusehen sind, ist jedoch nicht leicht zu beantworten. Irrt nun ein Beschuldigter darüber Arbeitgeber zu sein, stellt sich die Frage wie dieser Irrtum strafrechtlich zu bewerten ist. Der Beitrag umschreibt dies anhand aktueller Rechtsprechung (u.a. BGH 1 StR 331/17).

13. August 2018
Die "Me Too" Debatte thematisiert(e) Anzüglichkeiten bis hin zur sexuellen Belästigung. Was sie aber auch zeigte ist der Umstand, dass wir zu Denunziation neigen; dazu gehören wollen. Der Beitrag stellt die aktuelle Entscheidung des BGH (4 StR 570/17) zur sexuellen Belästigung nach § 184i StGB vor und setzt diese in einen kritischen Zusammenhang zum gesellschaftlichen Klima und der Reform des Sexualstrafrechts.

06. August 2018
Eigentlich regelt der § 93 AktG die Sorgfaltspflichten der Vorstandsmitglieder bei der Geschäftsführung für die (Aktien-)Gesellschaft. Die Rechtsprechung zieht diese Regelung jedoch zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals der Pflichtwidrigkeit im Sinne des § 266 StGB -nicht nur bei Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft- heran, was zu bedenklichen Auswirkungen führt. Der Beitrag führt in die Problematik ein.

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