Artikel mit dem Tag "Arbeitsstrafrecht"



07. November 2019
Der Beitrag greift die bereits angedeutete Rechtsprechungsänderung (BGH, Beschluss vom 24.01.2018 - 1 StR 331/17) zum Umfang des Vorsatzes bei Straftaten gemäß § 266a StGB und zur Behandlung entsprechender Irrtümer auf, und stellt eine aktuelle Entscheidung des 1. Strafsenats hierzu vor.

20. August 2018
Nur ein Arbeitgeber kann sich wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB strafbar machen. Die Frage ob beschäftigte Personen als -sozialversicherungspflichtige- Arbeitnehmer oder als Auftragnehmer anzusehen sind, ist jedoch nicht leicht zu beantworten. Irrt nun ein Beschuldigter darüber Arbeitgeber zu sein, stellt sich die Frage wie dieser Irrtum strafrechtlich zu bewerten ist. Der Beitrag umschreibt dies anhand aktueller Rechtsprechung (u.a. BGH 1 StR 331/17).

20. Dezember 2017
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Umgrenzungsfunktion der Anklageschrift (§ 200 StPO). Dabei wird am Beispiel des Vorwurfs des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) sowie zwei aktuelleren Entscheidungen (OLG Hamm, Beschl. v. 18.08.2015 – 3 Ws 269/15 und BGH, Beschl. v. 26.04.2017 – 2 StR 242/16) auf die Grenzen dieser Funktion eingegangen.

11. Dezember 2017
Der Beitrag beschäftigt sich anhand des Beschlusses des OLG Hamm mit dem Analogieverbot zu Ungunsten des Betroffenen im Bußgeldverfahren. Dabei wird auch auf die Frage nach dem verfahrensgegenständlichen Verstoß gegen Aufzeichnungspflichten (§ 23 AEntG, § 19 AEntG, § 23 SchwArbBekG) eingegangen.

14. September 2017
Der Beitrag befasst sich mit der Verfolgungsverjährung bei dem Vorenthalten von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB). Im Schwerpunkt steht die Frage, wann von einer Beendigung der Tat im Sinne des § 78a Satz 1 StGB auszugehen ist.

31. Juli 2017
Der Beitrag zeigt die Probleme bei einer Mindestlohnunterschreitung auf, indem auf die Tatmehrheit zwischen einer diesbezüglichen Ordnungswidrigkeit und einem Vorenthalten von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) eingegangen wird.

14. Juli 2017
Der Beitrag beschäftigt sich mit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur Strafbarkeit wegen Betruges (§ 263 StGB) bei Nichtzahlung von Beiträgen zur Sozialkasse des Baugewerbes (Soka). Dabei wird auf die Änderung der Rechtslage durch die Beschlüsse des Bundesarbeitsgerichts vom 21.09.2016 sowie des SokaSiG eingegangen.

22. Mai 2017
Ermittlungsbehörden legen bei der Berechnung vorenthaltener Sozialversicherungsbeiträge (§ 266a StGB) oftmals das gezahlte Entgelt als Nettolohn zugrunde zu legen. Sie beziehen sich auf § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IV. Der Beitrag zeigt das Vorgehen und die Grenzen dieses Verfahrens auf.

15. Mai 2017
Der Beitrag behandelt die strafrechtlichen Probleme (§ 266a StGB) bei der teilweisen Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Notwendigkeit von Tilgungsbestimmungen gelegt. Die straf- und zivilgerichtliche Rechtsprechung wird in Kürze dargestellt.

20. März 2017
Für die Frage, ob eine Strafbarkeit nach § 266a StGB gegeben ist, ist es neben anderen Voraussetzungen die im Folgenden unberücksichtigt bleiben, notwendig festzustellen, dass es sich bei dem Beschuldigten um einen Arbeitgeber im Sinne der Norm handelt. Der Arbeitgeberbegriff und damit auch die Frage, wann z.B. ein Arbeitsverhältnis und wann eine (Schein-)Selbstständigkeit vorliegt ist in den Details einem ständigen Wandel unterworfen und wird im Wesentlichen von der Sozial- und...

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